Deutschland: Es ist geschafft – Alle Städte Deutschlands erfüllen den Standard »Luftkurort«

Erfüllten seit 2016 den Straftatbestand der Körperverletzung: Autos mit Verbrennungsmotor

2025 ist ein Jahr der Freude für alle Menschen in Deutschland – neun Jahre nach dem spektakulären Urteil in der letzten Instanz des höchsten deutschen Gerichts ist es heute auch der letzten Stadt in Deutschland gelungen den Standard »Luftkurort« zu erreichen. Durch den Betrieb elektrisch betriebener Fahrzeuge sind in Deutschlands Städten keine Feinstaubbelastungen, keine Umweltgifte wie krebserregende polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, Stickoxide, Benzole, Ruß und die noch gefährlicheren Schwermetalle mehr messbar. Darüber hinaus sind die Städte wieder so leise geworden, dass auch die durch die damaligen Lärmemissionen verdrängte Vogel- und Tierwelt wieder in die Städte zurückfanden. Die Städte haben sich zu Oasen gewandelt und die Menschen im Lande atmen auf.

Rückschau: Nachdem vor 9 Jahren, im Juli 2016, die Sammelklage verschiedener Umweltorganisationen nach starker Gegenwehr der deutschen Automobilindustrie vor dem höchsten deutschen Gericht bestätigt wurde und es damit als festgestellt galt, dass das Betreiben von Verbrennungsmotoren den Straftatbestand der Körperverletzung erfüllt, waren die Tage dieser Fahrzeugtypen, die letztlich auf Technik des 19. Jahrhunderts basierten, gezählt. Das oberste Gericht sah es als erwiesen an, dass das Benutzen solcher Motoren in der Öffentlichkeit den § 223 StGB Absatz 1 »Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft« und ebenfalls Absatz 2 »Der Versuch ist strafbar« voll erfüllt. Das Gericht begründete seine Entscheidung damals damit, dass die Definition, wie eine solche strafbare Gesundheitsschädigung erfolgen müsste, nämlich beispielsweise durch Verunreinigungen von Wasser oder Luft durch Giftstoffe oder durch Beibringen eines gesundheitsschädlichen Stoffes, eindeutig erfüllt sind. Gleichzeitig waren ebenso keine Ausnahmen für Verbrennungsmotoren im Gesetz beschrieben und somit gab es für das Gericht seinerzeit nur dieses eine mögliche Urteil. Mehr lesen