Deutschland: Der Etikettenschwindel des Klima-Primus. Eine Analyse.

Deutschland ist entgegen der eigenen Darstellung bedauerlicherweise ein Negativbild im Engagement gegen den Klimawandel. Eine positive Charakterisierung von Bundeskanzlerin Merkel als »Klimakanzlerin« erweist sich als Etikettenschwindel.

90 Prozent der schädlichen CO2-Emissionen muss die Welt bis 2050 einsparen und gleichzeitig überschüssiges CO2 aus der Atmosphäre entfernen, wenn der Klimawandel und die sich daraus entwickelnden Katastrophen begrenzt werden sollen. In diesem Ziel sind sich die UN-Klimaexperten einig und so haben die europäischen Regierungen kürzlich beschlossen, bis zum Jahr 2030 insgesamt 40 Prozent Treibhausgas-Minderung zu erreichen. Die deutsche Bundesregierung hat darüber hinaus das selbst gesteckte Ziel, den Treibhausgasausstoß bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken, bekräftigt. Diese vollmundige Ansage ist die Grundlage der deutschen »Klimavorreiter-Münchauseniade«. Dies ist keine Meinung, sondern das zeigen die Zahlen des Umweltbundesamtes auf (siehe Grafik):

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Aus diesen Zahlen entnehmen wir zunächst einmal, dass in den verstrichenen 25 Jahren von den anvisierten 40 Prozent immerhin schon 27 Prozent geschafft sind – für die fehlenden 13 Prozent blieben noch 5 Jahre Zeit. Das sieht zwar sportlich aus, aber mit ein bisschen Glück könnte dies vielleicht doch zumindest annähernd geschafft werden – so erscheint es zumindest.

Wenn man aber genauer hinsieht, dann wird deutlich, das Deutschland die anvisierten 40 Prozent definitiv nicht erreichen kann und wird.

Warum ist das so? Beim Betrachten der Kurve fällt auf, dass die größte Reduktion der Treibhausgasemissionen in den Jahren von 1990 bis 1995 erzielt wurde – insgesamt fast 11 Prozent der bisherigen 27 Prozent – das sind satte 40 Prozent der bisher gesamt erzielten Reduktion, und das in nur 5 Jahren. Leider aber beruhte dieser Fortschritt nicht etwa auf Energieeinsparungen in den alten Bundesländern – im Gegenteil, in den alten Bundesländers legten die Treibhausgasemissionen in diesen Jahren sogar noch zu – sondern resultierte hauptsächlich auf dem wirtschaftlichen Umbruch in den neuen Bundesländern, indem dort alte und marode, schwerst CO2-lastige Industrien und andere Bereiche reihenweise ausgemustert wurden. Nach 5 Jahren war dieser Effekt dann bereits verpufft. Weiterlesen

Deutschland: Es ist geschafft – Alle Städte Deutschlands erfüllen den Standard »Luftkurort«

Erfüllten seit 2016 den Straftatbestand der Körperverletzung: Autos mit Verbrennungsmotor

2025 ist ein Jahr der Freude für alle Menschen in Deutschland – neun Jahre nach dem spektakulären Urteil in der letzten Instanz des höchsten deutschen Gerichts ist es heute auch der letzten Stadt in Deutschland gelungen den Standard »Luftkurort« zu erreichen. Durch den Betrieb elektrisch betriebener Fahrzeuge sind in Deutschlands Städten keine Feinstaubbelastungen, keine Umweltgifte wie krebserregende polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, Stickoxide, Benzole, Ruß und die noch gefährlicheren Schwermetalle mehr messbar. Darüber hinaus sind die Städte wieder so leise geworden, dass auch die durch die damaligen Lärmemissionen verdrängte Vogel- und Tierwelt wieder in die Städte zurückfanden. Die Städte haben sich zu Oasen gewandelt und die Menschen im Lande atmen auf.

Rückschau: Nachdem vor 9 Jahren, im Juli 2016, die Sammelklage verschiedener Umweltorganisationen nach starker Gegenwehr der deutschen Automobilindustrie vor dem höchsten deutschen Gericht bestätigt wurde und es damit als festgestellt galt, dass das Betreiben von Verbrennungsmotoren den Straftatbestand der Körperverletzung erfüllt, waren die Tage dieser Fahrzeugtypen, die letztlich auf Technik des 19. Jahrhunderts basierten, gezählt. Das oberste Gericht sah es als erwiesen an, dass das Benutzen solcher Motoren in der Öffentlichkeit den § 223 StGB Absatz 1 »Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft« und ebenfalls Absatz 2 »Der Versuch ist strafbar« voll erfüllt. Das Gericht begründete seine Entscheidung damals damit, dass die Definition, wie eine solche strafbare Gesundheitsschädigung erfolgen müsste, nämlich beispielsweise durch Verunreinigungen von Wasser oder Luft durch Giftstoffe oder durch Beibringen eines gesundheitsschädlichen Stoffes, eindeutig erfüllt sind. Gleichzeitig waren ebenso keine Ausnahmen für Verbrennungsmotoren im Gesetz beschrieben und somit gab es für das Gericht seinerzeit nur dieses eine mögliche Urteil. Weiterlesen