Deutschland: Es ist geschafft – Alle Städte Deutschlands erfüllen den Standard »Luftkurort«

Erfüllten seit 2016 den Straftatbestand der Körperverletzung: Autos mit Verbrennungsmotor

2025 ist ein Jahr der Freude für alle Menschen in Deutschland – neun Jahre nach dem spektakulären Urteil in der letzten Instanz des höchsten deutschen Gerichts ist es heute auch der letzten Stadt in Deutschland gelungen den Standard »Luftkurort« zu erreichen. Durch den Betrieb elektrisch betriebener Fahrzeuge sind in Deutschlands Städten keine Feinstaubbelastungen, keine Umweltgifte wie krebserregende polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, Stickoxide, Benzole, Ruß und die noch gefährlicheren Schwermetalle mehr messbar. Darüber hinaus sind die Städte wieder so leise geworden, dass auch die durch die damaligen Lärmemissionen verdrängte Vogel- und Tierwelt wieder in die Städte zurückfanden. Die Städte haben sich zu Oasen gewandelt und die Menschen im Lande atmen auf.

Rückschau: Nachdem vor 9 Jahren, im Juli 2016, die Sammelklage verschiedener Umweltorganisationen nach starker Gegenwehr der deutschen Automobilindustrie vor dem höchsten deutschen Gericht bestätigt wurde und es damit als festgestellt galt, dass das Betreiben von Verbrennungsmotoren den Straftatbestand der Körperverletzung erfüllt, waren die Tage dieser Fahrzeugtypen, die letztlich auf Technik des 19. Jahrhunderts basierten, gezählt. Das oberste Gericht sah es als erwiesen an, dass das Benutzen solcher Motoren in der Öffentlichkeit den § 223 StGB Absatz 1 »Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft« und ebenfalls Absatz 2 »Der Versuch ist strafbar« voll erfüllt. Das Gericht begründete seine Entscheidung damals damit, dass die Definition, wie eine solche strafbare Gesundheitsschädigung erfolgen müsste, nämlich beispielsweise durch Verunreinigungen von Wasser oder Luft durch Giftstoffe oder durch Beibringen eines gesundheitsschädlichen Stoffes, eindeutig erfüllt sind. Gleichzeitig waren ebenso keine Ausnahmen für Verbrennungsmotoren im Gesetz beschrieben und somit gab es für das Gericht seinerzeit nur dieses eine mögliche Urteil.

Nach diesem Urteil musste zwangsläufig eine revolutionäre Mobilitätsumstruktuierung in Deutschland vorgenommen werden, um dem Urteil zu genügen. Im ersten Step wurden Betriebsübergansfristen vereinbart, in der Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor nur noch zu bestimmten Zeiten und für bestimmte Fahrten genutzt werden durften. Sie waren nach kurzer Zeit ebenso für Fahrten in die Innenstädte genauso wie für Fahrten in Einkaufszentren außerhalb der Innenstädte, also überall dorthin, wo Menschenansammlungen zu finden waren, nicht mehr zugelassen. Fast in ganz Deutschland wurde gleichzeitig der kostenlose ÖPNV und die Optimierung der Verbindungen umgesetzt. Zeitgleich wurde der Zugverkehr optimiert und die Warentransporte auf der Schiene wiederbelebt. Fahrradstrecken in den Städten wurden bevorzugt ausgebaut und um letztlich auch Individualverkehr wieder zu ermöglichen wurde der Erwerb von Elektrofahrzeugen stark gefördert.

Heute, 9 Jahre nach diesen gewaltigen Umbrüchen, fahren nur noch wenige Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, für deren Spezialbereiche noch letzte Übergangsfristen bestehen. Aber auch deren Tage sind gezählt. Der Rückgang von Atemwegserkrankungen, Allergien und Krebsleiden in Deutschland ist so signifikant, dass Vertreter des Gesundheitsministeriums offen zugeben, dass es im Rückblick schon als etwas »schizophren« anmutet, dass damals zwar einige, gefährliche Schadstoffe wie beispielsweise Asbest sorgsam entsorgt wurden, aber gleichzeitig durch den Straßenverkehr solch riesige Mengen von hochbrisanten Giftstoffen den Menschen zugemutet worden. Zitat: »Unbegreiflich scheint heute, dass die Gesellschaft diese Giftschleudern so lange geduldet hat. Als hätte es damals nicht schon Alternativen gegeben.«

Die Gesetzgebung im Umweltbereich wurde damals mit Blick auf den Straßenverkehr mit seinen damaligen, gewaltigen Emissionen tatsächlich nur sehr selektiv angewendet und bis heute sieht sich insbesondere die deutsche Automobilindustrie durch private Klagen in Milliardenhöhe stark unter Druck gesetzt, indem sie dem bewussten Verschleppen von Entwicklungen von nicht gesundheitsschädlichen Antrieben und gleichzeitigen Fördern von gesetzeswidrigen Fahrzeugtypen wie SUV oder immer schwererer und größereren Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor beschuldigt werden. Die deutsche Automobilindustrie sei für den Tod zehntausender Menschen verantwortlich, die an den Folgen der durch diese Fahrzeuge ausgestoßenen Gifte und der Lärmemissionen verstorben sind, heißt es in den Klageschriften.

Viele Klagen sind bisher erfolgreich für die Kläger verlaufen, da die Gerichte es als erwiesen ansehen, dass durch das bewusste lancieren von Falsch- beziehungsweise Fehlinformationen, das Vertrauen in die schon damals vollwertig vorhandenen Alternativen der Elektromobilität absichtlich untergraben wurde. So wurde beispielsweise wiederkehrend die These verbreitet, dass Elektroautos überhaupt nicht umweltfreundlicher seien, da der damalige Strommix in Deutschland noch höhere Anteile von Kohle- und sogar noch Atomstrom enthielt. Verschwiegen wurde aber gleichzeitig immer, dass Elektroautos ab der »Zapfsäule« (hier Steckdose) genau Null (!) Emissionen, ob CO2 oder andere Gifte, emittieren und dass sich Emissionsangaben für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren ebenfalls immer auf »ab der Zapfsäule« bezogen – hier schnitten letztere im Vergleich mit den elektrobetriebenen Fahrzeugen natürlich äußerst schlecht ab. Um dieses Manko der »Verbrenner« auszugleichen, sollten daher für Elektroautos andere Bezugsrahmen für die Umweltbewertung gelten, indem nämlich auch die ›Kraftstofferzeugung‹ (hier Stromerzeugung) mit betrachtet wurde. Hätte man diesen Bezugsrahmen der ›Kraftstofferzeugung‹ allerdings auch für Autos mit Verbrennungsmotor angelegt, wäre die Umweltbilanz der »Verbrenner« noch um einiges desaströser ausgefallen: Die gesamte Vorkette der Erdölwirtschaft, also die Erschließung, Förderung, Transport, Kraftstoffherstellung in Raffinerien, Distribution, Lagerung und so weiter war eine der größten energieverbrauchenden und gleichzeitig umweltzerstörerischten Industrien weltweit.

Heute, 2025, lässt sich im Rückblick sagen, dass nicht nur die direkt auf die Menschen einwirkenden Emissionen durch die Weichenstellungen vor neun Jahren massiv entschärft, beziehungsweise überwunden wurden, sondern auch die Freisetzung der Treibhausgase deutlich eingeschränkt wurde. So war dies ebenso ein entscheidender Schritt in dem inzwischen erfolgsversprechenden Kampf gegen den Klimawandel.

Inspiriert wurde diese Glosse durch einige Beiträge aus dem Blog von Stephan Hilchenbach.

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